Eidg. Volksabstimmungen vom 01. Juni 2008
Informationen
- Datum
- 1. Juni 2008
- Lokalität
- Gemeindehaus: 1. Stock im Musikzimmer
- Kontakt
- Roger Kalbermatten, Gemeindeschreiber
- Beschreibung
- Volksinitiative "Für demokratische Einbürgerungen"
Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda"
Verfassungsartikel "Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenkversicherung"
Eidgenössische Vorlagen
"Für demokratische Einbürgerungen"
- Ergebnis
- Deutliche Ablehnung der Initiative
- Beschreibung
- Das Gemeindebürgerrecht ist ein wichtiger erster Schritt für den Erhalt des Schweizer Passes. Die Initiative will die Gemeinden ermächtigen, Verfahren und Zuständigkeiten für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts eigenständig festzuelgen. Die darauf beruhenden Volksentscheide über Einbürgerungen wären endgütlig und somit nicht mehr gerichtlich überprüfbar. Die Initiative ist eine Reaktion auf zwei Bundesgerichtsentscheide aus dem Jahr 2003, die die Gemeinden zu rechtsstaatlichen, überprüfbaren Verfahren verpflichten.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Für demokratische Einbürgerungen" annehmen?
Vorlagen
Vorlage
100
299
- Leer
- 1
- Ungültig
- 4
- Stimmbeteiligung
- 39.68
- Ebene
- Bund
- Art
- -
"Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenkversicherung"
- Ergebnis
- Deutliche Ablehnung der Initiative
- Beschreibung
- Das Parlament hat zur Volksinitiative "Für tiefere Krankenkassenprämien in der Grundversicherung" einen Gegenentwurf ausgearbeitet. Nach dem Rückzug der Volksinitiative stimmen Volk und Stände nur über diesen Gegenentwurf ab.
- Formulierung
- Wollen Sie den Verfassungsartikel "Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung" annehmen?
Vorlagen
Vorlage
121
272
- Leer
- 7
- Ungültig
- 4
- Stimmbeteiligung
- 39.68
- Ebene
- Bund
- Art
- -
"Volkssouverenität statt Behördenpropaganda"
- Ergebnis
- Überaus klare Ablehnung der Initiative
- Beschreibung
- Die Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda" verlangt, dass die Informationstätigkeit des Bundes vor Abstimmungen eingeschränkt wird. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab, weil zur öffentlichen Diskussion über Abstimmungsvorlagen auch eine sachliche und ausgewogene Grundinformation durch den Bundesrat gehört.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Volkssouverenität statt Behördenpropaganda" annehmen?
Vorlagen
Vorlage
47
347
- Leer
- 6
- Ungültig
- 4
- Stimmbeteiligung
- 39.68
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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_0506072552_001.pdf (PDF, 188.02 kB) | Download | 0 | _0506072552_001.pdf |