Eidgenössische Volksabstimmungen
Informationen
- Datum
- 17. Mai 2009
- Lokalität
- Gemeindehaus: 1. Stock im Musikzimmer
- Kontakt
- Roger Kalbermatten, Gemeindeschreiber
- Beschreibung
- Am Wochenende vom 16. / 17. Mai 2009 findet eine eidgenössische Abstimmung mit 2 Vorlagen statt.
Eidgenössische Vorlagen
Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen
- Beschreibung
- Weltweit führen immer mehr Staaten biometrische Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten ein, sogenannte E-Pässe. Um die Reisefreiheit von Schweizerinnen und Schweizern auch in Zukunft zu gewährleisten und den hohen Sicherheitsstandard des Schweizer Passes zu halten, haben Bundesrat und Parlament beschlossen, den E-Pass auch in der Schweiz defi nitiv einzuführen. Damit werden die für Schengen-Staaten verbindlichen Normen auch in Schweizer Pässen umgesetzt.
Gegen den Bundesbeschluss wurde das Referendum ergriffen. - Formulierung
- Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) annehmen?
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Verfassungsartikel "Zukunft für die Komplementärmedizin"
- Beschreibung
- Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.
- Formulierung
- Wollen Sie den Verfassungsartikel "Zukunft mit Komplementärmedizin" annehmen?
- Ebene
- Bund
- Art
- -
